Mark Zuckerberg, der CEO von Meta, hat klar gestellt: Die Geduld mit Europa sei aufgebraucht. „Wir werden an der Seite von Präsident Trump kämpfen, um Regierungen auf der ganzen Welt zurückzudrängen, die amerikanische Unternehmen angreifen und mit ihren Zensurgesetzen Innovation ersticken wollen“, erklärte Zuckerberg unmissverständlich. Seine Worte sind ein Frontalangriff auf die europäische Gesetzgebung, die nach Meinung Mark Zuckerbergs – wie auch Elon Musks – zunehmend technologischen Fortschritt und freie Meinungsäußerung sabotiert.
„Die USA sind das Bollwerk der Redefreiheit – die stärksten verfassungsmäßigen Schutzmechanismen der Welt. Europa hingegen schafft ein Netz von Zensurgesetzen, das jede Innovation im Keim erstickt“, wetterte Zuckerberg weiter.
Meta plant nun radikale Veränderungen auf seinen Plattformen Facebook, Instagram und Threads. In einer provokanten Videobotschaft vom 7. Januar 2025 kündigte Zuckerberg an, die inhaltliche Moderation drastisch einzuschränken. Faktenchecker? Abgeschafft. Stattdessen sollen Community-Notes, inspiriert von Elon Musks Plattform X, die Kontrolle übernehmen. Ein klarer Schritt gegen die europäischen Versuche der Regulierung von Desinformation und Hassrede in Sozialen Medien sowie der Stärkung des Jugendschutzes und der Einhaltung ethnischer Standards wie Menschenwürde, Gleichheit und Meinungsfreiheit.
Dieser neue Kurs sei Teil eines „kulturellen Wendepunkts“, den die Wiederwahl von Donald Trump eingeläutet habe. Laut Zuckerberg sei nun die Zeit gekommen, Meinungsfreiheit in den Mittelpunkt zu rücken und sich gegen den erstickenden Einfluss europäischer Bürokratie zu wehren.
Trumps designierter Vizepräsident J.D. Vance untermauerte diese Zielrichtung bereits vor der Wahl Donald Trums im November 2024 mit einer unverhohlenen Drohung: „Wenn die EU glaubt, sie könne unsere Plattformen mit ihrer Regulierungswut knechten, wird sie die Konsequenzen zu spüren bekommen.“ Vance verwies auf die scheinheilige Haltung der Europäer, die einerseits die NATO-Unterstützung der USA einfordern, andererseits aber nicht bereit sind, grundlegende amerikanische Werte wie die Redefreiheit zu respektieren.
„Europa will alles – Schutz, Unterstützung, Technologie – und doch greifen sie unsere Werte und Unternehmen an. Wenn die NATO weiter existieren soll, wird Europa lernen müssen, wo die Grenze ist“, donnerte Vance in einem Interview und ließ keinen Zweifel daran, dass seiner Meinung nach die Geduld der USA erschöpft sei.
Bild: Screenshot aus Videobotschaft von Mark Zuckerberg / facebook.com am 07.10.2025
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