Neuer Grasbrunner Gemeinderat nimmt Arbeit auf

Noch vor Beginn der ersten Sitzung stellte sich der neue Gemeinderat gemeinsam mit Bürgermeister Sebastian Stüwe zum traditionellen Gruppenfoto am Rodelberg in Neukeferloh auf. Anschließend ging es in den Rathaussaal nach Grasbrunn, wo zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie mehrere ehemalige Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahl die konstituierende Sitzung verfolgten. Die Atmosphäre war gespannt, aber zugleich von Aufbruchsstimmung geprägt. Nach einem intensiven Wahlkampf sollte nun der politische Alltag beginnen.

Den offiziellen Auftakt übernahm Max Wallleitner von den Grünen als dienstältestes Gemeinderatsmitglied. Er vereidigte den neugewählten parteifreien Bürgermeister Sebastian Stüwe, der anschließend selbst die neuen Mitglieder des Gemeinderats vereidigte. Neu im Gremium sind Carmen Müller, Robert Witaschek, Anna Wernberger und Lisa Paul von der CSU, Lorenz Göpfert von der Freien Wähler Gemeinschaft Grasbrunn sowie Andreas Ziegler von der SPD. Andreas Mühlberger von der CSU konnte an der Sitzung nicht teilnehmen und soll in der kommenden Sitzung vereidigt werden.

In seiner ersten Ansprache als neu gewählter Bürgermeister stellte Sebastian Stüwe die Zusammenarbeit in den Mittelpunkt. Nach Monaten politischer Auseinandersetzungen sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, den Wahlkampf hinter sich zu lassen und gemeinsam nach vorne zu blicken. Er wolle Bürgermeister für alle Grasbrunnerinnen und Grasbrunner sein und die unterschiedlichen Positionen im Gemeinderat zusammenführen. Gerade in den vergangenen Jahren hatte die Gemeinde immer wieder kontroverse Diskussionen erlebt, etwa rund um Ortsentwicklung, Verkehrsthemen, Kinderbetreuung oder größere Bauprojekte. Grasbrunn Aktuell hatte regelmäßig über diese Debatten berichtet.

Für einen eher humorvollen Moment sorgte an diesem Abend die Begrüßung von Ehrengast Isabelle Moonens aus der französischen Partnergemeinde Le Rheu. Stüwe, der nach eigener Aussage in der Schulzeit eher Latein als Französisch bevorzugt hatte, meisterte die Begrüßung auf Französisch dennoch mit sichtbarem Einsatz. Als Gastgeschenk überreichte er einen traditionellen Keferloher Bierkrug, eine Flasche Grasbrunner Schnaps und angesichts des regnerischen Wetters einen Regenschirm und einen Brief für seinen neu gewählten Amtskollegen Bruno Lesné, den Bürgermeister aus der Partnergemeinde Le Rheu.

Anschließend standen die Wahlen der weiteren Bürgermeister auf dem Programm. Johannes Bußjäger von der Freien Wähler Gemeinschaft Grasbrunn wurde mit deutlicher Mehrheit zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Carmen Müller von der CSU setzte sich bei der Wahl zur Dritten Bürgermeisterin ebenfalls klar durch. Gegenkandidat war jeweils Uli Hammerl von der SPD.

Breiten Raum nahm danach die Diskussion über die künftige Arbeitsweise des Gemeinderats ein. Besonders kontrovers wurde die Größe der Ausschüsse diskutiert. Bislang bestanden die Ausschüsse aus elf Mitgliedern plus Bürgermeister. Künftig werden die Gremien deutlich kleiner besetzt sein. Nach intensiver Debatte entschied sich die Mehrheit des Gemeinderats für eine Verkleinerung auf sieben Mitglieder.

Vor allem die CSU sprach sich für kleinere Ausschüsse aus und argumentierte mit effizienteren Beratungen und schnelleren Entscheidungswegen. Themen würden ohnehin vielfach bereits im Austausch zwischen Fraktionen und Bürgermeister vorbereitet. Vertreter von SPD und Grünen sahen dies dagegen kritisch. Sie warnten davor, dass kleinere Fraktionen künftig weniger Einfluss hätten und die fachliche Diskussion aus den Ausschüssen stärker ins Plenum verlagert werde. Gerade bei komplexen Themen könne eine größere Vielfalt an Perspektiven wichtig sein.

Letztlich setzte sich jedoch der Vorschlag einer Verkleinerung mit 12 zu 6 Stimmen durch. Künftig entfallen damit drei Ausschusssitze auf die CSU, zwei auf die FWG sowie jeweils ein Sitz auf SPD und Grüne. Unverändert bleibt lediglich der Rechnungsprüfungsausschuss.

Auch die Entschädigungen für die ehrenamtliche Arbeit der Gemeinderäte wurden angepasst. Hintergrund sind die steigenden Anforderungen an kommunalpolitische Arbeit und die allgemeine Kostenentwicklung. Während die monatliche Grundpauschale unverändert bleibt, steigen die Sitzungsgelder sowohl für Gemeinderats- als auch Ausschusssitzungen. Zusätzlich wurde erstmals ein finanzieller Ausgleich für die Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen während der Sitzungszeiten eingeführt. Damit soll insbesondere die Vereinbarkeit von Ehrenamt, Familie und Beruf verbessert werden.

Mit den Beschlüssen der konstituierenden Sitzung ist die organisatorische Arbeit allerdings noch nicht abgeschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Änderungen in die Satzung einzuarbeiten und bis zur nächsten Sitzung vorzulegen. Gleichzeitig kündigte der Gemeinderat an, in den kommenden Monaten auch die Geschäftsordnung grundlegend zu überarbeiten. Dabei dürfte es unter anderem um die Zuständigkeiten bei Bauleitplanungen sowie um die Frage gehen, in welchem Umfang künftig hybride Sitzungsformate genutzt werden können.

Für den neuen Gemeinderat beginnt damit eine Wahlperiode, in der zahlreiche Herausforderungen auf die Gemeinde warten. Themen wie Geothermie, Wohnraumentwicklung, Verkehr, Gewerbeansiedlungen, Digitalisierung und Klimaanpassung dürften die politische Arbeit in Grasbrunn in den kommenden Jahren prägen.