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Sitzung des Gemeinderats
27. Oktober 2020 @ 19:30 - 21:30
Am Dienstag, den 27.10.2020, findet um 19:30 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses, Leonhard- Stadler-Straße 12, 85630 Neukeferloh die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Nr. 12 statt.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
- Vollzug der Vermessungsgesetze;
Vereidigung eines neuen Feldgeschworenen in der Gemeinde Grasbrunn - Vollzug der Gemeindeordnung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen Dächern des Neubaus der Turnhalle in Neukeferloh
- Realisierung Neubau Turnhalle: Vorstellung des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe – Gewerk Medientechnik
- Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Entlastungsstraße der B471 als Parallele entlang der A99, Zustimmung zum Lastenheft
- Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Vergabe eines Straßennamens für den Bereich Bebauungsplan Nr. 69 „Gewerbegebiet Keferloh“
- Vollzug der Baugesetze:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ in Grasbrunn –Satzungsbeschluss - Vollzug der Baugesetze;
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a bis 135c Baugesetz- buch (Kostenerstattungssatzung) - Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung Feststellen der Jahresrechnung 2014
- Fortführung der Arbeitsmarktzulage für die pädagogischen Beschäftigten der Gemeinde Grasbrunn
- Vollzug der Gemeindeordnung;
Überplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsstelle Zuweisungen und Zuschüsse für externe Kinderbetreuungseinrichtungen - Vollzug der Gemeindeordnung und der Satzungen:
Bestellung von Vorstandsmitgliedern für die Volkshochschule Vaterstetten – Erwachsenenbildung e.V. und die Musikschule Vaterstetten e.V. - Gewährung von Zuschüssen für die Musikschule Vaterstetten e. V.;
Deckung des coronabedingten Defizits durch einen Sonderfonds der Mitgliedsgemeinden - Bekanntgaben aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht-öffentliche Sitzung statt.
Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können Sie hier als PDF herunterladen.