12. Sitzung des Gemeinderats Grasbrunn 2020

Am Dienstag, dem 27.10.2020, findet um 19:30 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses, Leonhard- Stadler-Straße 12, 85630 Neukeferloh die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Nr. 12 statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Vollzug der Vermessungsgesetze;
   Vereidigung eines neuen Feldgeschworenen in der Gemeinde Grasbrunn
2. Vollzug der Gemeindeordnung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen Dächern des Neubaus der Turnhalle in Neukeferloh
3. Realisierung Neubau Turnhalle: Vorstellung des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe – Gewerk Medientechnik
4. Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Entlastungsstraße der B471 als Parallele entlang der A99, Zustimmung zum Lastenheft
5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Vergabe eines Straßennamens für den Bereich Bebauungsplan Nr. 69 „Gewerbegebiet Keferloh“
6. Vollzug der Baugesetze:
   Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ in Grasbrunn –Satzungsbeschluss
7. Vollzug der Baugesetze;
   Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a bis 135c Baugesetzbuch (Kostenerstattungssatzung)
8. Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung Feststellen der Jahresrechnung 2014
9. Fortführung der Arbeitsmarktzulage für die pädagogischen Beschäftigten der Gemeinde Grasbrunn
10. Vollzug der Gemeindeordnung;
    Überplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsstelle Zuweisungen und Zuschüsse für externe Kinderbetreuungseinrichtungen
11. Vollzug der Gemeindeordnung und der Satzungen:
    Bestellung von Vorstandsmitgliedern für die Volkshochschule Vaterstetten – Erwachsenenbildung e.V. und die Musikschule Vaterstetten e.V.
12. Gewährung von Zuschüssen für die Musikschule Vaterstetten e. V.;
    Deckung des coronabedingten Defizits durch einen Sonderfonds der Mitgliedsgemeinden
13. Bekanntgaben aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht-öffentliche Sitzung statt.

Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können Sie hier als PDF herunterladen.