4. Sitzung des Grasbrunner GemeinderatsUpdate 

Am Dienstag, dem 27.04.2021, findet um 19:30 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses, Leonhard- Stadler-Straße 12, 85630 Neukeferloh die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Nr. 4 statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Vorstellung Klimaschutzmanagerin
2. Vollzug TVöD;
   Fahrradleasing für Beschäftigte der Gemeinde Grasbrunn
3. Umsetzung Arbeitsschutzverordnung; Überplanmäßige Ausgaben für die Beschaffung von Material zur Umsetzung der pandemiebedingten Arbeitsschutzmaßnahmen
4. Vollzug der Baugesetze; Austauschplanung zum Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen und zwei Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 77/2 der Gemarkung Grasbrunn, Zehentmeierstraße 8/8a in 85630 Grasbrunn
5. Vollzug des Bayerischen Straßen und Wegegesetzes;
   Erlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 28.04.2021
6. Vollzug des KAG;
   Erlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 28.04.2021
7. Bekanntgaben aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 23.03.2021
8. Verschiedenes
9. Anfragen der Gemeinderäte

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht-öffentliche Sitzung statt.

Bei Interesse können Sie die Sitzungsunterlagen als PDF laden.

Die Beschlussliste der Sitzung können Sie ebenfalls als PDF laden.

INFO:
Nach derzeitigem Stand fallen Gemeinderatssitzungen nicht unter den Begriff der (verbotenen) Versammlung oder Veranstaltung im Sinne der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020. Damit ist auch der Öffentlichkeitsgrundsatz aus Art. 52 GO grundsätzlich zu beachten.
Bürger, die den Sitzungen beiwohnen wollen, müssen sich auf einem Formblatt mit Namen, Adresse und Telefonnummer registrieren, um die Verwaltung gegebenenfalls bei einer Nachverfolgung der Kontaktpersonen zu unterstützen. Selbstverständlich ist jeder Besucher
verpflichtet einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Desinfektionsmittel-Spender stehen im Eingangsbereich des Bürgerhaus und im großen Saal zur Verfügung.