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2. Sitzung des Gemeinderats Grasbrunn 2021
23. Februar 2021 @ 19:30 - 21:30
Am Dienstag, den 23.02.2021, findet um 19:30 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses, Leonhard- Stadler-Straße 12, 85630 Neukeferloh die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Nr. 2 statt.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
- Vollzug der Gemeindeordnung; Antrag der AussGem BFG/FDP vom 04.02.2021: „FFP2-Masken für sozial bedürftige Bürgerinnen und Bürger“
- Vollzug der Gemeindeordnung; Antrag der AussGem BFG/FDP vom 08.02.2021: „Verringerung des direkten Infektionsrisikos in Klassenräumen“
- Gemeindliche Liegenschaften; Förderung für Investitionskosten zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen
- Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung;
Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Grasbrunn - Vollzug der Gemeindeordnung;
Änderung der Satzung für die Mittagsbetreuung der Gemeinde Grasbrunn (Satzung Mittagsbetreuung) - Vollzug der Gemeindeordnung;
Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Mittagsbetreuung der Gemeinde Grasbrunn (Gebührensatzung Mittagsbetreuung) - Aussetzen der Einziehung von Gebühren entsprechend der Gebührensatzung Kindertages- einrichtungen und der Gebührensatzung Mittagsbetreuung
- Digitalfunk BOS;
Ausschreibung der Endgeräte für die digitale Alarmierung der Feuerwehren (BOS-TETRA- Pager) - Bekanntgaben aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 26.01.2021
- Verschiedenes
- Anfragen der Gemeinderäte
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht-öffentliche Sitzung statt.
Bei Interesse können Sie die Sitzungsunterlagen als PDF laden.
INFO:
Nach derzeitigem Stand fallen Gemeinderatssitzungen nicht unter den Begriff der (verbotenen) Versammlung oder Veranstaltung im Sinne der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020. Damit ist auch der Öffentlichkeitsgrundsatz aus Art. 52 GO grundsätzlich zu beachten.
Bürger, die den Sitzungen beiwohnen wollen, müssen sich auf einem Formblatt mit Namen, Adresse und Telefonnummer registrieren, um die Verwaltung gegebenenfalls bei einer Nachverfolgung der Kontaktpersonen zu unterstützen. Selbstverständlich ist jeder Besucher
verpflichtet einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Desinfektionsmittel-Spender stehen im Eingangsbereich des Bürgerhaus und im großen Saal zur Verfügung.
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