Im Zeitraum von Oktober 2023 bis September 2024 hat das System, das von der kommunalen Verkehrsüberwachung Markt Markt Schwaben durchgeführt wird, der Gemeinde ein Defizit von 7.142,39 Euro eingebracht. Trotz Einnahmen von 26.534,45 Euro durch Bußgelder und Verwarnungen stehen Ausgaben von insgesamt 33.676,84 Euro gegenüber.
Die Verkehrsüberwachung in Grasbrunn umfasst sowohl den fließenden als auch den ruhenden Verkehr. Monatlich werden 15 Stunden auf die Überprüfung der Geschwindigkeit (fließender Verkehr) und auf die Kontrolle von Parkverstößen (ruhender Verkehr) verteilt.
- Fließender Verkehr: Im letzten Jahr gab es 417 Verstöße, hauptsächlich wegen Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit um bis zu 20 km/h. Besonders betroffen waren die Bahnhofstraße (99 Verstöße) und die Leonhard-Stadler-Straße (85 Verstöße). Die Einnahmen aus Verwarnungen und Bußgeldern beliefen sich hier auf 15.740,38 Euro, standen aber Ausgaben von 22.083,47 Euro gegenüber.
- Ruhender Verkehr: Hier wurden 583 Verstöße festgestellt, darunter Parken im Halteverbot und abgestellte Fahrzeuge ohne Kennzeichen. Obwohl die Einnahmen mit 10.794,07 Euro nahezu die Ausgaben von 10.482,42 Euro deckten, bleibt nach Abzug von Porto ein Minus von 217,70 Euro.
In der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2024 wurde erneut über die Zukunft der Verkehrsüberwachung diskutiert.
Gemeinderätin Ursula Schmidt (SPD) sprach sich für die vollständige Einstellung der Verkehrsüberwachung aus. Sie verwies darauf, dass die Überwachung trotz des Defizits keine ausreichende Wirkung zeige.
Johannes Seitner (Freie Wähler), Max Wallleitner (Grüne) und Paul König (CDU) schlugen vor, die Überwachung verstärkt auf den ruhenden Verkehr zu konzentrieren. So könnten die monatlich 15 Stunden effektiver genutzt werden, um z. B. Parkverstöße oder abgestellte Fahrzeuge ohne Kennzeichen zu ahnden.
Die Gemeindeverwaltung will nun prüfen, ob eine Anpassung der Überwachungsstunden mit der kommunalen Verkehrsüberwachung Markt Markt Schwaben möglich ist.
Während die Verkehrsüberwachung in einigen Bereichen in Grasbrunn sicher zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beiträgt, zeigt sich finanziell ein anhaltendes Minus. Der Gemeinderat steht vor der Aufgabe, eine Lösung zu finden, die sowohl den Haushalt entlastet als auch die Effektivität der Überwachung steigert. Ob eine stärkere Fokussierung auf den ruhenden Verkehr Abhilfe schaffen kann, bleibt abzuwarten.
Grafik von FreePik (bearbeitet)
Martin hat Recht. Die Verkehrsüberwachung sollte in erster Linie eine Sicherheitsmaßnahme sein und nicht als Einnahmequelle gesehen werden.
Eine Verkehrsüberwachung sollte eigentlich dabei helfen Gefahrenschwerpunkte vor allem für Fußgänger, von Kind bis Rentner, zu entschärfen. Dies sollte der Gemeindeverwaltung notfalls auch ein paar Euro wert sein! Die Raserei in Grasbrunn wird leider immer schlimmer und es gibt zudem viele „Schleichwege“ in unserem Ort, an denen Autofahrer verbotswidrig und ohne jegliche Rücksichtnahme durchrasen, und zwar mit deutlich mehr als 20 km/h! Aber genau an diesen Stellen wurde noch nie oder nur ganz vereinzelt der Verkehr überwacht.
Stattdessen wurden u.a. Kontrollen gesichtet in Seitenstraßen vor Schule und Kindergarten, was an sich sehr lobenswert ist, wenn es nicht morgens 8 Uhr und in der Ferienzeit beider Einrichtungen, mit entsprechend sehr geringen Verkehrsaufkommen, gewesen wäre. Weitere ähnliche Beispiele könnten ohne Probleme genannt werden! Vielleicht wäre unsere Verwaltung gut beraten, wenn sie bei der Festlegung von Kontrollen die Hinweise der Bürger und Bürgerinnen ernsthaft berücksichtigen würde.