Vorerst keine Hybrid-Sitzungen des Gemeinderats

ZoomMeeting

In der Sitzung vom 18.05.2021 diskutierten die Gemeinderäte über Durchführung von Hybrid-Sitzungen. Dies soll den ehrenamtlich tätigen Gemeinderäten ermöglichen an Sitzungen auch per Video-Konferenz teilzunehmen.

Die BR-Wirtschaftsjournalistin Bettina Endriss-Herz, CSU-Gemeinderätin in Haar, und Vorsitzende des Behindertenbeirats hatte jahrelang für eine Gesetzesänderung gekämpft, um u.a. auch behinderten Gemeinderäten, die Möglichkeit zu geben über Online-Konferenz-Tools an Ratssitzungen teilzunehmen.
Durch ihre Hartnäckigkeit kam es dann am 10. März zu einer Gesetzesänderung, die nun von den einzelnen Gemeinden über eine Änderung der jeweiligen Gemeindeordnung umgesetzt werden soll.

Der Erste Bürgermeister der Gemeinde Grasbrunn, Klaus Korneder erklärte vor der Abstimmung das noch viele Fragen, wie die technische Umsetzung von Video-Konferenzen im und aus dem Bürgerhaus zu klären sind. Außerdem ist noch nicht klar, ob die abwesenden, zugeschalteten Gemeinderäte an Abstimmungen überhaupt teilnehmen dürfen, oder ihre Stimmen vor der Sitzung abgeben müssen. Auch viele datenschutzrechtliche Fragen seien noch offen. Er sprach sich in Folge dafür aus, erst einmal abzuwarten, wie benachbarte Gemeinden dies umsetzen.

Das Bürgerhaus in Neukeferloh ist nach Einschätzung von “Grasbrunn Aktuell” weit davon entfernt, einen reibungslosen Ablauf einer Online-Video-Konferenz z.B. via Zoom oder Microsoft Teams zu gewährleisten. Alle anwesenden Gemeinderäte  können sich bisher ausschließlich über das hauseigene, recht langsame W-LAN anmelden. Das reicht gerade, um auf die Daten für die Sitzung im Ratsinformationssystem zuzugreifen. Wenn aber alle Anwesenden gleichzeitig Video-Streaming nutzen wollen, wird die Bandbreite des W-LAN nicht mehr ausreichen. Und ob es sinnvoll wäre, jedes Tablet oder Notebook der Teilnehmer über ein LAN-Kabel anzuschließen, sei mal dahingestellt.

Viele Gemeinderäte halten außerdem nichts von der Idee, da eine Video-Konferenz auch im eigenen Zuhause technische Anforderungen mit sich bringt und nicht jeder Gemeindeteil über einen erforderlichen schnellen Internetzugang verfügt.

In Folge wurde der Antrag zwar in Mehrheit beschlossen, die Umsetzung von digitalen Sitzungen noch nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt geplant.

Somit ist auch nicht klar, wann es interessierten Bürger möglich sein wird, die  Sitzungen zu Hause verfolgen zu können.

Photo by Gabriel Benois on Unsplash

2 Antworten auf “Vorerst keine Hybrid-Sitzungen des Gemeinderats

  1. Passt zu Grasbrunn.
    Rückständig in der Infrastruktur- Rückständig in der Verwaltung.
    Stehengeblieben 19xx

    Ich wüsste da eine Fraktion die außergewöhnlich gute Vorschläge hat….

    1. Unglaublich! Im Zeitalter der Digitalisierung kann ich nicht glauben, dass so viele Gemeinderäte derart rückständig sind. Auch ist in unserer Gemeinde doch schnelles Internet vorhanden. Sollte es dennoch Probleme geben, wären digitale Sitzungen ein Turbo dieses Manko in kurzer Zeit zu beheben: Freuen würden sich alle Bürger!
      Ich bin dafür, dass dies umgesetzt wird. Alles andere wäre nicht zeitgemäß

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