In der Bauausschuss-Sitzung der Gemeinde Grasbrunn wurde am 11.05.2021 über die Anträge zum Bau einer 6.000 m² großen Reitanlage (Link zum Artikel vom 08.05.2021), südlich der Crossed Arrow Ranch am Stefflweg 35 in Grasbrunn diskutiert.
Viele Gemeinderäte waren genauso wie viele Bürger verwundert, warum ein Projekt dieser Größe erst so kurz vor der Sitzung bekannt wurde.
Der 1. Bürgermeister Klaus Korneder erklärte den Mitgliedern des Bauausschusses darauf das Prozedere bei solchen Anträgen. Wenn ein Antragsteller bei der Gemeindeverwaltung einen Antrag einreicht, hat diese maximal zwei Monate Zeit, diesen Antrag für die Sitzungen vorzubereiten und den Gemeinderäten vorzulegen. Passiert das nicht innerhalb dieser Frist, kann die Gemeinde über den Antrag nicht mehr entscheiden.
Vor der Abstimmung der 7 Tagesordnungspunkte beantragte Hannes Bußjäger (FWG) allerdings eine Unterbrechung der Sitzung. Im kleinen Saal des Bürgerhauses wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit 20 Minuten lang über das Projekt im Allgemeinen gesprochen.
Im Anschluss wollte Wolfgang Kainz-Huber (FWG) wissen, wie sich der Antragsteller die Verkehrssituation vorstellt, da der zu erwartende Verkehr ja bisher nur über die Springerstraße und über den Stefflweg führen würde.
Julia Blanck (SPD) meinte, dass der Hof mit 68 Pferden schon ziemlich groß sei und die Pferde ja auch außerhalb der Reitanlage bewegt werden müssten. Sie bat die Verwaltung deshalb, ob man dem Antragsteller vorschlagen könnte, etwa kleiner zu planen.
Einig waren sich alle Mitglieder des Bauausschusses über das zu Erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen und inwieweit ein solches Projekt unter die landwirtschaftliche Nutzung fällt.
Mehrheitlich (mit 2 Gegenstimmen von Bündnis 90/Die Grünen und einer Gegenstimme der CSU) genehmigte der Bauausschuss alle Anträge unter Vorbehalt mit der Empfehlung eine Anbindung der Reitanlage an die M25 mit einzuplanen. Eine solche Verbindung würde aber in jedem Fall über landwirtschaftlich genutzte Grundstücke von anderen Besitzern führen. Der Antragsteller müsste also in diesem Fall für den Bau einer Straße erst erwerben.
Die endgültige Entscheidung liegt sowieso nicht bei der Gemeinde Grasbrunn, sondern wird durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten gefällt, dass klären muss, ob bei dem geplanten Reiterhof eine landwirtschaftliche Privilegierung vorliegt, oder ob es sich um gewerbliche Nutzung handelt.
Eventuell wird sich der Gemeinderat nach einem positiven Bescheid des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten noch einmal mit der Angelegenheit befassen müssen.
“Grasbrunn Aktuell” hat am 08.05.2021 unter “Das nächste Großbauprojekt in Grasbrunn” darüber berichtet.
Update von 15.05.2021:
Auch der Merkur hat jetzt (trotz Abwesenheit in der Bauauschuss-Sitzung) am 15.05.2021 einen Artikel dazu veröffentlicht.
Wir GRÜNEN haben alle Bauanträge in Zusammenhang mit diesem Bauvorhaben abgelehnt, vor allem weil wir der Ansicht sind, dass ein Pensionspferdehof keinem landwirtschaftlichen Zweck dient. Es bleibt zu hoffen, dass das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten das auch so sieht.
Ein Hoffnungsschimmer kommt aus der Nachbargemeinde Hohenbrunn. Dort hat die Gemeinde ein ähnliches Bauprojekt abgelehnt und das AELF vertrat gegenüber dem Landratsamt die gleiche Meinung, e.g. dass ein Pensionspferdehof kein privilegiertes Bauvorhaben ist.
Unabhängig von der Privilegierung sollte solch ein großes Bauprojekt unserer Meinung nach grundsätzlich auf einer breiteren Basis als nur im Bauausschuss diskutiert und entschieden werden. Wir GRÜNEN plädieren dafür, dass in Zukunft der gesamte Gemeinderat darüber entscheiden soll.